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Deutsches Institut für Japanstudien

Jesco Lindner

Rechtswissenschaften
Seit Mai 2015
(Stipendiaten, 1. Mai 2015 - 31. Dezember 2015)

lindner@dijtokyo.org

„Die Business Judgment Rule in Japan, Deutschland und den USA – ein Rechtsvergleich“
(Arbeitstitel)

Die Vorstandshaftung war in Deutschland und Japan noch zu Beginn der 1990iger Jahre eine eher theoretische Angelegenheit. Ganz anders stellt sich die Lage heute dar: Die Wahrscheinlichkeit Partei eines Haftungsprozesses zu werden und die strenge Haftung – für jede Fahrlässigkeit mit ihrer oft existenzvernichtenden Haftungssumme und der nur eingeschränkten Möglichkeit des Vergleichs bzw. Verzichts, neben der Gefahr der justiziellen Rückschaufehler und der ungünstigen Darlegungs- und Beweislast – zu spüren, ist sprunghaft angestiegen. Hier greift die Business Judgment Rule, welche das Vorstandsmitglied bei einer unternehmerischen Entscheidung durch ihren Haftungsfreiraum schützt und so auch einer gesellschaftsschädlichen Risikoaversion entgegenwirkt. Die ursprünglich aus den USA stammende Business Judgment Rule („legal transplant“) findet sich sowohl in Deutschland als auch Japan. Die Unterschiede in den drei Rechtsordnungen sind allerdings nicht unerheblich und sollen in meiner Arbeit herausgearbeitet werden.

Die ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des BGH aus dem Jahre 1997 läutete in Deutschland ein goldenes Jahrzehnt der Business Judgment Rule ein, in dem sie zunächst zu einem Lieblingskind der gesellschaftsrechtlichen Literatur aufstieg und schließlich sogar im heutigen § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG kodifiziert wurde. Mit der Anerkennung der Business Judgment Rule durch den OGH im Jahre 2010 wiederholte sich im Ansatz Ähnliches in Japan. Warum der Enthusiasmus in Japan jedoch gespürt hinter dem aus Deutschland zurückblieb und die Business Judgment Rule weiterhin nur in Form von Richterrecht fortbesteht, soll genauso untersucht werden wie die Frage, welche Rolle die Business Judgment Rule in der Praxis in Japan spielt, mithin welche Zwecke sie tatsächlich verfolgt. Aufbauend auf den Grundlagen der Managerhaftung soll die Funktionsweise der Business Judgment Rule, ihre Voraussetzungen sowie ihre Einbettung in das Prozessrecht detailliert untersucht werden. Abschließend bildet die Annahme, dass es sich bei der Business Judgment Rule in Japan und Deutschland um ein aus den USA stammendes legal transplant handelt, Anlass zur Prüfung, aus welchen Gründen die Assimilierung in Deutschland und Japan unterschiedlich verlaufen ist.