Deutsches Institut für Japanstudien nav lang search
日本語EnglishDeutsch
Deutsches Institut für Japanstudien
Tobias Nogami Kamerling

Tobias Nogami Kamerling

Tobias Nogami Kamerling
Rechtswissenschaften
Seit April 2016
(Stipendiaten, 1. April 2016 - 30. September 2016)

kamerling@dijtokyo.org

Der Squeeze-out im japanischen Gesellschaftsrecht“

Als Squeeze-out wird allgemein der zwangsweise Ausschluss von Minderheitsaktionären gegen Barabfindung durch den Mehrheitsaktionär bezeichnet. Dahinter stehen meist Erwägungen zur Kosteneinsparung, zur Flexibilisierung der Unternehmensleitung und zur vollständigen Kontrollerlangung im Rahmen von zweistufigen Akquisitionen. Viele moderne Rechtsordnungen sehen deshalb Mechanismen vor, die eigens der Durchführung des Zwangsausschlusses dienen. Der deutsche Gesetzgeber führte hierzu beispielsweise zum 1. Januar 2002 die §§ 327a bis 327f Aktiengesetz ein. Im japanischen Recht fand ein direkter Squeeze-out-Anspruch auf Drängen in- und ausländischer Wirtschaftskreise erstmals durch die im Jahre 2014 beschlossene und am 1. Mai 2015 in Kraft getretene Reform des Gesellschaftsgesetzes (kaisha-hô) Eingang. Davor konnten Kleinaktionäre lediglich über teils bizarre, zweckentfremdende und komplizierte andere Rechtsinstitute hinausgedrängt werden.

Der Squeeze-out steht seiner Natur nach stets im Konflikt mit dem Mitgliedschaftsinteresse der Minderheitsaktionäre, die einerseits ihre Stellung als Gesellschafter und somit ihr Mitbestimmungsrecht an der Gesellschaft, andererseits auch den wirtschaftlichen Wert ihrer Anteile verlieren. Das Promotionsvorhaben soll die Funktionsweise des neuen Ausschlussrechts umfassend darstellen und den bisherigen Möglichkeiten gegenüberstellen. Dabei ist zu untersuchen, ob und wie ein angemessener Interessenausgleich zum Schutz der Kleinaktionäre stattfindet und in welchem Verhältnis die einzelnen Squeeze-out-Mechanismen zueinander stehen. Schließlich soll ein Ausblick gewagt werden, wie sich das neue Recht nicht nur auf die Transaktionspraxis, sondern auch auf die japanische Gesellschaftsrechtsdogmatik auswirken wird.